Prinzip und Bedeutung des Erbbaurechts

Was bedeutet Erbbaurecht und warum setzt sich die urban coop berlin eg dafür ein?

Das Erbbaurecht ist eine Alternative zum Grundstückskauf. Statt ein Grundstück ein für alle Mal zu verkaufen, vergibt der Grundstückseigentümer das Recht, auf dem Grundstück zu bauen; und zwar meistens für 99 Jahre. Das Erbbaurecht kann gerade in wachsenden Städten wie Berlin zu einer am Gemeinwohl orientierten und nachhaltigen Stadtentwicklung beitragen.

Es ist wahrlich kein Geheimnis, dass die Bodenpreise in Berlin immer weiter in die Höhe schießen, dass die Bevölkerungszahl Berlins in den kommenden Jahren steigen wird und dass die öffentliche Hand in der jüngeren Vergangenheit zahlreiche und große Grundstücke an private Investoren verkauft hat.

In Anbetracht dieser Entwicklungen wird es immer wichtiger (aber auch immer schwieriger) sicherzustellen, dass Wohn- und Gewerberäume in dieser Stadt bezahlbar sind und bleiben. Im großen Werkzeugkoffer der Stadtentwicklung gibt es zum Glück verschiedene gut geeignete Instrumente für diese Herausforderung. Das sogenannte Erbbaurecht ist eines davon. Auch die Berliner Landesregierung hat in der Koalitionsvereinbarung vom 16. November 2016 erklärt, dass  „ein niederschwelliger Zugang zu Liegenschaften für gemeinwohlorientierte Nutzergruppen und Träger sowie Genossenschaften“ unter anderem durch „Konzeptvergaben in Erbbaurecht“ gesichert werden sollte.

Doch wie funktioniert das Erbbaurecht? Der Knackpunkt ist folgender: Statt ein Grundstück ein für alle Mal zu verkaufen oder zu verschenken, vergibt der Grundstückseigentümer lediglich das Recht, auf dem Grundstück zu bauen. Dieses Recht wird in der Regel für einen ganz beträchtlichen Zeitraum vergeben, nämlich meistens für 99 Jahre. (Daher kommt das „Erb-“ in „Erbbaurecht“.) Für dieses Recht bezahlt der sogenannte Erbbaurechtsnehmer einen regelmäßigen Zins an den Erbbaurechtsgeber, also den Eigentümer des jeweiligen Grundstücks.

Einer der Vorteile zu einem Verkauf ist aus Sicht des Erbbaurechtsgebers, eine gewisse Kontrolle über die Nutzung des Grundstücks zu behalten. Dies sollte vor Allem für Kommunen interessant sein. So kann z.B. vertraglich festgelegt werden, dass die Mieten eine bestimmte Höhe nicht überschreiten dürfen, dass Gewerberäume nur an gemeinnützige Organisationen vergeben werden dürfen, oder auch – und dass ist aus Sicht der urban coop berlin offensichtlich besonders interessant – dass der Erbbaurechtsnehmer genossenschaftlich organisiert und somit nicht profitorientiert sein sollte.

Das Erbbaurecht kommt beim ersten Wohnungsbauprojekt der urban coop berlin in der „Schöneberger Linse“ zur Anwendung, allerdings nicht durch den Senat, sondern durch die Stiftung trias, die sich dem endgültigen Entzug von Grund und Boden aus dem Spekulationskreislauf verschrieben hat. Sie kauft das zu bebauende Grundstück und vergibt es dann über einen Erbbaurechtsvertrag an die Bauträgergenossenschaft UCB Blaue Insel eG. Ein Weiterverkauf ist ausgeschlossen. Zudem werden Verpflichtungen zur sozial und ökologisch nachhaltigen Nutzung des Grundstückes im Vertrag festgeschrieben.

Die urban coop berlin setzt sich als Mitglied im Bündnis Junge Genossenschaften Berlin dafür ein, dass das Erbbaurecht künftig verstärkt und im Sinne des Gemeinwohls auch vom Berliner Senat angewendet wird.

Ausführliche Informationen zum Erbbaurecht zum Download:

Kurzfassung Erbbaurechts-Broschüre der Stiftung trias

Grundsatzpapier zu Erbbaurechten des Bündnis Junge Genossenschaften Berlin

Dokumentation der Erbbaurechtswerkstatt  der Initiative Stadt Neudenken und der Stiftung trias

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